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Kitzbühel

Gemeinderatssitzung August 2009

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Die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18. August, zählte mit einer Dauer von knapp einer Stunde sicherlich zu den kürzesten in dieser Periode. Der sommerliche Termin und die knappe Tagesordnung haben wohl den Hauptausschlag dafür gegeben.
Zu Beginn der Sitzung berichtete Bürgermeister Dr. Klaus Winkler von einem geplanten Wohnprojekt auf dem Grundstück hinter dem Bundesamtsgebäudes im Gries. Umgesetzt werden soll dies von der gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft Neue Heimat Tirol. Zur Verwirklichung des Projektes muss die Stadt das Grundstück von der Bundesimmobiliengesell-schaft (BIG) erwerben und dieses dann an die Neue Heimat Tirol weiterveräußern. Die Zufahrt zu dem Grundstück ist vom Parkplatz beim Trendsportplatz aus geplant. Mit einstimmigem Votum gab der Gemeinderat grundsätzlich seine Zustimmung zu diesem Projekt. Als nächsten Schritt wird die BIG der Stadtgemeinde einen Kaufvertrag vorlegen, der wiederum vom Gemeinderat behandelt werden muss.
Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich wieder einmal mit den Siedlergründen in Sonngrub. Bürgermeister Winkler konnte berichten, dass bereits mehrere Grundstückskäufer mit dem Bau ihrer Wohnhäuser begonnen haben. Die Zuteilung von Grundstücken für drei weitere einheimische Familien lagen vor. Allen drei Ansuchen wurde mit einstimmigem Beschluss zugestimmt.
 
Weiters stand ein Baurechtsvertrag für ein geplantes Mitarbeiterwohnhaus in Sonngrub zur Beschlussfassung an. Der Baurechtszins orientiert sich analog zu jenen von gemeinnützigen Wohnbauträgern und wurde indexgesichert mit netto 8,60 Euro pro Quadratmeter Wohnnutzfläche festgelegt. Gemäß Einreichplanung ergibt sich eine Wohnnutzfläche von 2.156,7 Quadratmetern, was einen jährlichen Baurechtszins von 18.542,20 Euro ergibt. Die problemlose Zufahrt zum Nachbargrundstück, welches im Winter für die Schneeablagerung benötigt wird, wurde durch Vizebürgermeister Otto Dander als Vertreter der Baurechtsnehmerin zugesagt. Dem vorliegenden Vertrag wurde ohne Gegenstimme mit einer Enthaltung zugestimmt.
Als letzter Tagesordnungspunkt wurde die Causa Pachtverlängerung für das Buffet beim Schwarzsee behandelt. Die Pächterin plant mehrere Sanierungen auf eigene Kosten durchzuführen. Um längerfristig planen zu können, möchte sie eine Pachtdauer von zehn Jahren mit einer Option auf weitere fünf Jahre. Die Mandatare betonten einhellig ihre Zufriedenheit mit der derzeitigen Pächterin und stimmten einer Pachtverlängerung grundsätzlich zu. Mit den näheren Vertragsdetails wird sich der Schwarzseeausschuss bei seiner nächsten Sitzung beschäftigen.
Unter Allfälliges kritisierte Baureferent Gemeinderat Reinhard Wohlfahrtstätter die Vorgehensweise des Landes Tirol in der Angelegenheit Straßenmeisterei. Bekanntlich hat das Land Tirol als Besitzerin des Grundstückes dieses an einen Lebensmittelhändler verkauft. Der Baureferent hat dafür aus raumordnungsfachlichen Gründen kein Verständnis. Bürgermeister Winkler argumentierte ähnlich und betonte, dass drei Lebensmittelgeschäfte nebeneinander nicht sehr sinnvoll seien und zudem dadurch ein geplantes Projekt mit diversen Geschäften nicht mehr durchführbar sei.

 

22.08.2009